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EVIDION™
Bellerivestrasse 59
CH-8008 Zürich
Schweiz
Rechtlicher Hinweis / Haftungsausschluss – EVIDION™
Die EVIDION™ stellt die Inhalte ihres Internetauftritts ausschließlich zu allgemeinen Informationszwecken bereit. Eine individuelle rechtliche, steuerliche oder wirtschaftliche Beratung wird hierdurch weder ersetzt noch begründet.
1. Inhaltliche Richtigkeit und Aktualität
Tatsache: Die auf der Website der EVIDION™ bereitgestellten Inhalte werden sorgfältig erstellt und regelmäßig überprüft, können jedoch aufgrund der Komplexität und Dynamik der behandelten Themen unvollständig, ungenau oder nicht aktuell sein.
Rechtsnorm: Nach § 7 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) ist der Diensteanbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Eine darüberhinausgehende Gewährleistungspflicht für jederzeitige Aktualität und Fehlerfreiheit besteht nicht.
Subsumtion: Die gesetzliche Verantwortlichkeit beschränkt sich auf die Bereitstellung eigener Inhalte im Rahmen der allgemeinen Gesetze; eine verschuldensunabhängige Garantie für Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität sämtlicher Inhalte ist gesetzlich nicht vorgesehen.
Konsequenz: Die EVIDION™ übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Änderungen, Ergänzungen oder Löschungen können jederzeit und ohne vorherige Ankündigung erfolgen.
2. Rechtsverbindlichkeit der Inhalte
Tatsache: Die Inhalte der Website dienen der vereinfachten Darstellung komplexer Sachverhalte und verzichten bewusst auf eine umfassende juristische Fachterminologie.
Rechtsnorm: Maßgeblich für die rechtliche Beurteilung ist ausschließlich die jeweils gültige gesetzliche Regelung sowie die hierzu ergangene Rechtsprechung.
Subsumtion: Vereinfachte Darstellungen können die rechtliche Verbindlichkeit gesetzlicher Normen nicht ersetzen oder modifizieren.
Konsequenz: Rechtlich verbindlich ist ausschließlich das geltende Gesetz in seiner jeweils aktuellen Fassung. Die Inhalte dieser Website entfalten keine rechtliche Bindungswirkung.
3. Nutzung von Diensten und zusätzlichen Bedingungen
Tatsache: Einzelne Dienste der Website erfordern eine Registrierung oder unterliegen gesonderten Nutzungsbedingungen.
Rechtsnorm: Vertragsrechtliche Vereinbarungen gemäß §§ 305 ff. BGB können zusätzliche Regelungen für bestimmte Leistungen vorsehen.
Subsumtion: Für registrierungspflichtige oder spezifische Dienste können ergänzende Bedingungen wirksam vereinbart werden.
Konsequenz: Für einzelne Angebote gelten ergänzend besondere Nutzungsbedingungen, die im jeweiligen Einzelfall verbindlich sind.
4. Verweise und Links auf externe Inhalte
Tatsache: Die Website enthält Hyperlinks zu Internetseiten Dritter, auf deren Inhalte die EVIDION™ keinen Einfluss hat.
Rechtsnorm: Nach § 7 Abs. 2 TMG sowie der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Urteil vom 18.06.2015 – I ZR 74/14) besteht keine generelle Überwachungspflicht für fremde Inhalte; eine Haftung entsteht erst ab Kenntnis konkreter Rechtsverletzungen.
Subsumtion: Eine inhaltliche Kontrolle fremder Inhalte ist zum Zeitpunkt der Verlinkung erfolgt; eine fortlaufende Kontrolle ohne konkreten Anlass ist rechtlich nicht geschuldet.
Konsequenz: Für Inhalte externer Webseiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die EVIDION™ macht sich diese Inhalte nicht zu eigen und übernimmt hierfür keine Haftung. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden entsprechende Links unverzüglich entfernt.
5. Haftungsausschluss für fremde Inhalte
Tatsache: Inhalte externer Anbieter können jederzeit ohne Kenntnis der EVIDION™ geändert werden.
Rechtsnorm: Eine Haftung für fremde Inhalte setzt Kenntnis und Zumutbarkeit der Verhinderung voraus (§§ 7–10 TMG).
Subsumtion: Ohne konkrete Kenntnis rechtswidriger Inhalte besteht keine Verpflichtung zur laufenden Überprüfung oder Haftung.
Konsequenz: Jegliche Haftung für Inhalte Dritter wird ausgeschlossen, soweit keine gesetzlich zwingende Haftung eingreift.
6. Social Media und externe Plattformen
Tatsache: Die EVIDION™ unterhält Auftritte auf sozialen Netzwerken und nutzt Plattformen Dritter.
Rechtsnorm: Betreiber sozialer Netzwerke handeln als eigenständige Verantwortliche im Sinne der datenschutzrechtlichen und telemedienrechtlichen Vorschriften.
Subsumtion: Die EVIDION™ hat keinen Einfluss auf Nutzungsbedingungen, Datenverarbeitung oder Systemarchitektur dieser Plattformen.
Konsequenz: Für die Datenverarbeitung und Inhalte sozialer Netzwerke sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Eine Haftung der EVIDION™ hierfür ist ausgeschlossen.
7. Mitteilungspflicht bei Rechtsverstößen
Tatsache: Rechtswidrige Inhalte können trotz sorgfältiger Prüfung nicht vollständig ausgeschlossen werden.
Rechtsnorm: Nach allgemeinen Grundsätzen der Störerhaftung entsteht eine Handlungspflicht erst ab Kenntnis.
Subsumtion: Die Kenntnis rechtswidriger Inhalte ist Voraussetzung für weitergehende Maßnahmen.
Konsequenz: Hinweise auf rechtswidrige Inhalte sind der EVIDION™ unverzüglich mitzuteilen; entsprechende Inhalte werden nach Kenntniserlangung umgehend geprüft und, sofern erforderlich, entfernt.
Dieser rechtliche Hinweis gilt für sämtliche Inhalte der Website sowie für alle digitalen Auftritte der EVIDION™.