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HINWEIS Rechtlicher Hinweis / Haftungsausschluss – EVIDION™

Die EVIDION™ stellt die Inhalte ihres Internetauftritts ausschließlich zu allgemeinen Informationszwecken bereit. Eine individuelle rechtliche, steuerliche oder wirtschaftliche Beratung wird hierdurch weder ersetzt noch begründet.

01 1. Inhaltliche Richtigkeit und Aktualität

1. Inhaltliche Richtigkeit und Aktualität

Tatsache: Die auf der Website der EVIDION™ bereitgestellten Inhalte werden sorgfältig erstellt und regelmäßig überprüft, können jedoch aufgrund der Komplexität und Dynamik der behandelten Themen unvollständig, ungenau oder nicht aktuell sein.

Rechtsnorm: Nach § 7 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) ist der Diensteanbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Eine darüberhinausgehende Gewährleistungspflicht für jederzeitige Aktualität und Fehlerfreiheit besteht nicht.

Subsumtion: Die gesetzliche Verantwortlichkeit beschränkt sich auf die Bereitstellung eigener Inhalte im Rahmen der allgemeinen Gesetze; eine verschuldensunabhängige Garantie für Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität sämtlicher Inhalte ist gesetzlich nicht vorgesehen.

Konsequenz: Die EVIDION™ übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Änderungen, Ergänzungen oder Löschungen können jederzeit und ohne vorherige Ankündigung erfolgen.

02 2. Rechtsverbindlichkeit der Inhalte

Tatsache: Die Inhalte der Website dienen der vereinfachten Darstellung komplexer Sachverhalte und verzichten bewusst auf eine umfassende juristische Fachterminologie.

Rechtsnorm: Maßgeblich für die rechtliche Beurteilung ist ausschließlich die jeweils gültige gesetzliche Regelung sowie die hierzu ergangene Rechtsprechung.

Subsumtion: Vereinfachte Darstellungen können die rechtliche Verbindlichkeit gesetzlicher Normen nicht ersetzen oder modifizieren.

Konsequenz: Rechtlich verbindlich ist ausschließlich das geltende Gesetz in seiner jeweils aktuellen Fassung. Die Inhalte dieser Website entfalten keine rechtliche Bindungswirkung.

03 3. Nutzung von Diensten und zusätzlichen Bedingungen

Tatsache: Einzelne Dienste der Website erfordern eine Registrierung oder unterliegen gesonderten Nutzungsbedingungen.

Rechtsnorm: Vertragsrechtliche Vereinbarungen gemäß §§ 305 ff. BGB können zusätzliche Regelungen für bestimmte Leistungen vorsehen.

Subsumtion: Für registrierungspflichtige oder spezifische Dienste können ergänzende Bedingungen wirksam vereinbart werden.

Konsequenz: Für einzelne Angebote gelten ergänzend besondere Nutzungsbedingungen, die im jeweiligen Einzelfall verbindlich sind.

04 4. Verweise und Links auf externe Inhalte

Tatsache: Die Website enthält Hyperlinks zu Internetseiten Dritter, auf deren Inhalte die EVIDION™ keinen Einfluss hat.

Rechtsnorm: Nach § 7 Abs. 2 TMG sowie der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Urteil vom 18.06.2015 – I ZR 74/14) besteht keine generelle Überwachungspflicht für fremde Inhalte; eine Haftung entsteht erst ab Kenntnis konkreter Rechtsverletzungen.

Subsumtion: Eine inhaltliche Kontrolle fremder Inhalte ist zum Zeitpunkt der Verlinkung erfolgt; eine fortlaufende Kontrolle ohne konkreten Anlass ist rechtlich nicht geschuldet.

Konsequenz: Für Inhalte externer Webseiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die EVIDION™ macht sich diese Inhalte nicht zu eigen und übernimmt hierfür keine Haftung. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden entsprechende Links unverzüglich entfernt.

05 5. Haftungsausschluss für fremde Inhalte

Tatsache: Inhalte externer Anbieter können jederzeit ohne Kenntnis der EVIDION™ geändert werden.

Rechtsnorm: Eine Haftung für fremde Inhalte setzt Kenntnis und Zumutbarkeit der Verhinderung voraus (§§ 7–10 TMG).

Subsumtion: Ohne konkrete Kenntnis rechtswidriger Inhalte besteht keine Verpflichtung zur laufenden Überprüfung oder Haftung.

Konsequenz: Jegliche Haftung für Inhalte Dritter wird ausgeschlossen, soweit keine gesetzlich zwingende Haftung eingreift.

06 6. Social Media und externe Plattformen

Tatsache: Die EVIDION™ unterhält Auftritte auf sozialen Netzwerken und nutzt Plattformen Dritter.

Rechtsnorm: Betreiber sozialer Netzwerke handeln als eigenständige Verantwortliche im Sinne der datenschutzrechtlichen und telemedienrechtlichen Vorschriften.

Subsumtion: Die EVIDION™ hat keinen Einfluss auf Nutzungsbedingungen, Datenverarbeitung oder Systemarchitektur dieser Plattformen.

Konsequenz: Für die Datenverarbeitung und Inhalte sozialer Netzwerke sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Eine Haftung der EVIDION™ hierfür ist ausgeschlossen.

07 7. Mitteilungspflicht bei Rechtsverstößen

Tatsache: Rechtswidrige Inhalte können trotz sorgfältiger Prüfung nicht vollständig ausgeschlossen werden.

Rechtsnorm: Nach allgemeinen Grundsätzen der Störerhaftung entsteht eine Handlungspflicht erst ab Kenntnis.

Subsumtion: Die Kenntnis rechtswidriger Inhalte ist Voraussetzung für weitergehende Maßnahmen.

Konsequenz: Hinweise auf rechtswidrige Inhalte sind der EVIDION™ unverzüglich mitzuteilen; entsprechende Inhalte werden nach Kenntniserlangung umgehend geprüft und, sofern erforderlich, entfernt.

Dieser rechtliche Hinweis gilt für sämtliche Inhalte der Website sowie für alle digitalen Auftritte der EVIDION™.